Eindrücke vom Jugendhilfeausschuss 18.09.2014

Endlich komme ich dazu euch ein paar meiner Eindrücke zum letzten Jugendhilfeausschuss in Erfurt zu geben. Ich werde dabei weniger auf den Inhalt der Sitzung eingehen, es geht mir viel mehr um das was Nebenbei so geschehen ist.Ich muss zuallerst feststellen, dass es ziemlich unruhig im JHA war. Eineseits saßen hinter mir die Verantwortlichen aus dem Jugendamt, die desöfteren lautstark diskutieren und Beiträge anderer Mitglieder im JHA kommentierten. Außerdem saß diesmal Michael Panse neben mir. Dieser hat sich
einen großen Teil der Sitzungszeit mit seinen vor mir sitzenden Kollegen der CDU über eine mögliche Koalitionen mit der SPD im Landtag unterhalten und eventuelle Besetzung von Ämtern. Die haben vielleicht Träume. Aber im Ernst das war schon nervig. Ich muss mich da wohl erst noch an diese Unruhe gewöhnen. Dass manche Ausschussmitglieder dann noch ihre Mikrofone nicht verwendeten und lieber im bilateralen Gespräch mit zum Beispiel Bürgermeisterin Thierbach einstiegen, verschlechterte diesen Unruhezustand.
Die Einwohnerfragestunde wurde diesmal leider nicht genutzt, so dass wird gleich in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnten.

Insgesamt fiel mir auf dass die Fragen durch die Verwaltung nur sehr schlampig und wenig sorgfältig beantwortet wurden. So musste ich doch einige Male nachfragen um zu eine genaueren Antwort zu kommen.

Ein Punkt der mich besonders geärgert hat, war der nichtöffentliche Sitzungsteil. Denn ich konnte hierbei nicht erkennen warum es sich um Informationen handelt die der Öffentlichkeit nicht preisgegeben werden darf. Die Antwort dazu war laut Verwaltung es handelt sich bei der diskutierten Satzung zur Benutzung der kommunalen Kitas um Verwaltungshandeln und dies werde nun mal nicht öffentlich beraten. Dies muss meiner Meinung nach nochmal grundsätzlich hinterfragt werden.

Zum Ende der Diskussion zur Kita-Satzung wurde festgestellt, dass zu diesem Zeitpunkt keinerlei Beteiligung der Elternbeiräte stattgefunden hat. Die Verwaltung möchte dies eigentlich auch nicht (ist ja auch nichtöffentlicher Sitzungsteil). Wir konnten im JHA trotzdem erreichen dass der STEB nun doch Stellungnahmen bis zur
nächsten Sitzung durch die betroffenen Elternbeiräte einholen darf. Die Verwaltung und das Jugendamt waren darüber sichtlich nicht begeistert und meinten dass ja dann dadurch Irritationen auftreten könnten, weil die Satzung nur für die kommunalen Kindergärten gültig sein wird. Außerdem gab man zu Bedenken dass sich ja eh nie jemand beteiligt. Mit dem Argument könnten wir dann auch Wahlen abschaffen, jedenfall bei der aktuellen Wahlbeteiligung.

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Keine Notwendigkeit Verkehrssituation in der Bukarester Straße zu verbessern

Geschwindigkeitsbeschränkung

Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung- dahinter rechts einer der Kindergärten

Seit mehreren Jahren versuchen engagierte Bürger die Verkehrssituation in der Bukarester Straße im Sinne der Kinder, die dort die zwei Kindergärten und die Grundschule besuchen, zu verbessern. Beengt durch beidseitige Beparkung, Bushaltestellten und mehrere Ausfahrten ist diese Straße schon lange eine Gefahr für Kinder und Autofahrer.

Im letzten Schreiben der Stadtverwaltung (Tiefbau- und Verkehrsamt) wurde erneut deutlich gemacht, dass die Stadt Erfurt keine Notwendigkeit für eine Verbesserung der Situation sieht. Dazu ergänzt man dass eine 30km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf dieser Strecke zu einem Zeitverlust für die Stadtbuslinie 10 (ca. 15 Sekunden) führen würde.

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Es passiert nichts …

Vorsicht Kinder

Vorsicht Kinder

Nach meinem Blogbeitrag vom 1. September „Es muss etwas passieren“ habe ich den Ortsteilbürgermeister für den Moskauer Platz Torsten Haß über die Problematik informiert. Dieser wiederum hat das zuständige Amt (Tiefbau- und Verkehrsamt) mit dieser Thematik konfrontiert. Herausgekommen ist eine für mich sehr unbefriedigende Stellungnahme (Teil1, Teil2).

Denn, dass „bis heute […] der Abschnitt aber hinsichtlich eines Unfallgeschehens nicht auffällig“ ist, kann keine Begründung für das Nichthandeln sein. Demnach muss es erst zu einen Personenschaden kommen, bis endlich etwas getan wird. Dies unterstreicht meine Aussage aus dem vorherigen Blogpost.

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Es muss etwas passieren

Geschwindigkeitsbeschränkung

Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung- dahinter rechts einer der Kindergärten

Die Freude war groß als die Kinder der Evangelischen Kindertagesstätte „Arche Noah“ das neue Gebäude in der Bukarester Straße bezogen. Der schicke ebenerdige Komplex und der weitläufige Garten mit vielen Spielgelegenheiten werden von der in der Mitte liegenden Arche gekrönt. Getrübt wird all dies nur durch die Straßenverhältnisse – Jenseits von gut & böse! – direkt vor dem neuen Kindergarten.

Obwohl an der angrenzenden vielbefahrenen Bukarester Straße ein weiterer Kindergarten („Haus der bunten Träume“) und eine Grundschule liegt gibt es keinerlei Geschwindigkeitsbeschränkung. Erschwerend kommt hinzu, dass in der Straße beidseitig Autos parken dürfen und eine Buslinie zwei Haltestellen hat. Trotz dieser ganzen Gefahrenquellen wurde die beantragte Geschwindigkeitsbeschränkung bereits mehrfach nicht genehmigt.

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Papst, Buga und Multifunktionsarena

In meinem Artikel Sommerpause mahnte ich die fehlende Transparenz der Nachbesserungen im städtischen Haushalt an. Mittlerweile sind die außerplanmäßigen Mittel im Verwaltungshaushalt im aktuellen Amtsblatt dargestellt. Sofort ist ersichtlich, dass für den Besuch des Papstes im September über 400.000 € zusätzlich eingeplant und bewilligt wurden. Die Posten für die Deckung dieser Mehrausgaben sind sehr interessant und werfen einige Fragen auf.

So werden 60.000€ aus der Hundesteuer für das Public Viewing während des Papstbesuches verwendet. Eigentlich gibt es daran nichts zu bemängeln, denn die Hundesteuer ist eine allgemeine Steuer. Das heißt, sie ist eine Einnahme des städtischen Haushaltes zur allgemeinen Verwendung. Eine Zweckbindung ist damit ausgeschlossen. Doch wenig verständlich ist die Verwendung dieser Mittel dennoch, wenn man bedenkt, dass die Stadtverwaltung eine flächendeckende Installation und Bestückung sogenannter Hundetoiletten aufgrund des großen finanziellen Aufwandes ablehnt.

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Ein ganz normaler Morgen …

… in Erfurt beginnt mit dem Start einer Verkehrsmaschine. Aber halt, das ist überhaupt kein Flugzeug, sondern lediglich ein etwas zu groß geratenes Motorrad, was da durch unsere Straße rast. Von diesem Schreck gerade erholt prescht auch schon das nächste zur Perfektion getunte und tiefergelegte Auto aus der Seitenstraße und versucht die noch grüne Ampel zu überqueren. Mit quietschenden Reifen, versteht sich! Kurz danach herrscht wieder tiefe Stille in unserem Wohngebiet, nur die Vögel sind schon wach und zwitschern um die Wette.

Meine Augen fallen durch die Schwerkraft wieder zu. Ich versuche mich an den letzten Traum zu erinnern, da reißt mich ein häßliches Kläffen aus dem Reich der süssen Träume. Direkt danach brüllt es laut von unten „Tiinaa, Tiiiinaaa, pssssssssssst“. Meine Lieblingshundebesitzerin hat ihren Hund wieder vor die Tür gelassen, damit ist die Nacht eigentlich beendet. Aber irgendwie finde ich trotzdem wieder in den Schlaf.

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Sommerpause

Rathaus Erfurt

Rathaus Erfurt

Wenn eine politische Sommerpause eingelegt wird, werden manchmal ganz leise wichtige Entscheidungen getroffen. So wie zuletzt geschehen im Erfurter Finanzausschuss am 3. August. Abseits der Urlaubsruhe wurde über die Nachbesserungen im städtischen Haushalt verhandelt. Dies war nötig geworden da die geforderten Zusatzfinanzen die entsprechende Höhe überstiegen.

Nun fragt sich der Erfurter Bürger wofür braucht die Stadt unerwarteterweise mehr Geld? Diese Frage zu beantworten ist leider nicht so leicht, da es keinerlei Transparenz bei diesen Vorgängen gibt. So kann man sich einzig und allein aus der Thüringer Allgemeinen informieren und erfährt dort, dass der Papstbesuch der Stadt Erfurt finanziell einiges abverlangt. Zum Beispiel werden 240 000 Euro für das Public Viewing während des Papstbesuches von der Kulturdirektion benötigt. Auch „das Tiefbau- und Verkehrsamt meldete angesichts der Papst-Visite 70.000 Euro für die Verkehrsorganisation an und verwies auf Beschilderung, Befahrbarkeit und die zusätzliche Anmietung von Flächen.“ So lässt sich die Liste der Ämter und der beantragten Gelder fortführen. Es standen aber laut der Meldung der Thüringer Allgemeinen auch andere Positionen zur Diskussion, zum Beispiel plant das Tiefbau- und Verkehrsamt für Großtechnik für die Straßen- und Gewässer-Unterhaltung mit 125.000 Euro zusätzlich. Letztendlich bekamen alle Änderungen im Ausschuss grünes Licht.

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Umgang mit dem Pluralismus

„Pluralismus oder auch Pluralität beschreibt die Idee des friedlichen gleichzeitigen Vorhandenseins verschiedener Systeme, Interessen, Ansichten und Lebensstile.“                – Quelle: wikipedia

Vor nicht zu langer Zeit war ich stolz Pirat zu sein und zu dieser bunten Gemeinschaft zu gehören. Die Partei versprach alle Strömungen und Richtungen unter sich zu einen. Ein Blogpost der das sehr schön auf den Punkt bringt möchte ich zu dieser Thematik an dieser Stelle erwähnen: „Die Piratenpartei: Von Gender und Multitude“ von Christophe Chan Hin. Er beschreibt die Vielschichtigkeit in der Piratenpartei, „deren Teilnehmer keine homogene, mit sich selbst identische Gruppe sind.“ Dieser Pluralismus ist eines von vielen Alleinstellungsmerkmalen innerhalb der Parteienlandschaft und deutet auf eine neue Art der Politik hin, auch liebevoll Politik 2.0 genannt. Die Möglichkeit fast alle Facetten der Gesellschaft zu beleuchten, zu diskutieren und durch eine basisdemokratische Mehrheitsentscheidung auf den Punkt zu bringen, gab/gibt es so bisher nicht. Ich denke viele Piraten würden dies als einer ihrer Gründe nennen in die Piratenpartei eingetreten zu sein. Lange Zeit sah es auch so aus als würden alle Piraten respektvoll miteinander die gemeinsame Lösung durch einen kontruktiven Diskurs suchen. Weiterlesen

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Was macht eigentlich …

… das Kultur- und Freizeitzentrum (KuFz) am Moskauer Platz?

KuFz

Ruine des Kultur- und Freizeitzentrums

Eventuell erinnert sich noch der ein oder andere Erfurter an den Besuch des Oberbürgermeister am 14.06.2011. Es war ein sonniger Samstagmorgen als sich Andreas Bausewein (SPD) auf den Weg machte um die Menschen des Wohngebiets Moskauer Platz über den Fortgang des Abrisses des KuFz zu informieren. Er war nicht alleine gekommen auch der Ortsteilbürgermeister Torsten Haß (SPD) hatte ihn begleitet.

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Warum das alles?

Bestimmt fragt sich die Leserschaft, warum ich anfange einen Blog zu schreiben, wurde denn nicht schon alles gesagt/geschrieben? Welchen Mehrwert soll mein Blog denn überhaupt haben, was soll er behandeln?

Zu der Frages des Warums: In letzter Zeit gingen mir viele Gedanken zu den verschiedenen Ereignissen durch den Kopf, die es meiner Meinung nach wert wären, ausformuliert zu werden. Um dazu eine Resonanz und Feedback zu bekommen, möchte ich diese in der Form eines Blogs veröffentlichen.

Hauptsächlich möchte ich mich zum politischen Tagesgeschehen  äußern. Dies betrifft den Bereich von der Kommunalpolitik in Erfurt bis zum deutschlandweiten Geschehen. Bestimmt werde ich auch hin und wieder etwas zu den Piraten und innerparteilichen Ereignissen schreiben.

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